Ich möchte euch auf die geplanten Freihandelsabkommen CETA , TISA und das bekannteste: TTIP hinweisen.

 

 

Sich damit zu beschäftigen, ist wichtig, denn es ist sehr wahrscheinlich, dass es vorallem den großen Konzernen, hauptsächlich den Amerikanischen dient.

Z.B. kann es sein, dass wir Steuerzahler mögliche Gewinneinbußen großer Konzerne ausgleichen müssen: Wenn TTIP erst einmal in Kraft ist, können US-Konzerne europäische Staaten verklagen, wenn deren Gesetze ihre Gewinne schmälern. Die Urteile fällen keine Richter, sondern von den Konzernen selbst ausgewählte Wirtschaftsanwälte. Schon die Drohung solcher Klagen kann reichen, um unliebsame (deutsche) Gesetze aus der Welt zu schaffen.

Auf eine solche Investitionsschutzklausel in einem anderen Abkommen beruft sich heute schon Vattenfall – und verklagt derzeit Deutschland auf 4,7 Milliarden Euro Schadensersatz für den Atomausstieg.

Die geplanten Freihandelsabkommen mindern die Demokratie. Befürchtet wird, dass im Gefolge von TTIP, CETA und TISA »typische kommunale Dienstleistungen« – es geht um Trinkwasser, Abwasserentsorgung, Verkehr, Sozialdienste, Krankenhäuser oder Kultur – den »Regeln zur Liberalisierung unterworfen werden« und somit die »bisher politisch bewusst nicht liberalisierten Bereiche der Daseinsvorsorge« und letztlich die kommunale Selbstverwaltung ausgehöhlt werden könnten.

Es benachteiligt die 3.Welt- Länder: Die großen Verlierer einer Eliminierung der Zölle sind Entwicklungsländer«. Sie verlören durch den verstärkten Wettbewerb auf dem EU- oder US-Markt »dramatisch an Marktanteilen« und alternative Märkte mit ähnlichem Marktpotenzial seien »geographisch relativ weit entfernt«. Dies sei vor allem für Länder in Nord- und Westafrika ein Problem.

Folgen könnte ein deutlicher Rückgang des Pro-Kopf-Einkommens in den Ländern. Für Botswana sagt das ifo-Institut z.B. einen Rückgang von 4,1 Prozent voraus, für Mosambik und Niger 4,0 Prozent, Algerien 3,5 Prozent, Namibia 3,1 und Ägypten 2,8 Prozent.

Dies sind nur ein paar Beispiele.

 

Hier dazu ein paar Termine und Links:

Vom 12.2. bis 10.3. hat attac in der Stadtbücherei Erlangen eine Ausstellung über die Freihandelsabkommen organisiert.

Link-Beispiele um sich über TTIP etc. zu informieren:

http://www.ttip-unfairhandelbar.de/

https://www.campact.de/ttip/appell/5-minuten-info/

http://blog.campact.de/2015/02/diese-150-sekunden-haben-es-in-sich-video-enthuellt-neuen-ttip-skandal/

In Erlangen gibt es ein überparteiliches Bündnis, das Aktionen gegen TTIP organisieren will. Das nächste Treffen ist im Frankenhof, am 25.02.2015 um 18Uhr. Eingeladen ist jeder!

Man kann sich auch in eine mailing-Liste eintragen:

https://lists.fau.de/cgi-bin/listinfo/hsg-stop-ttip-erlangen

Am 18.4. ist ein globaler Anti-TTIP-Tag organisiert. Hier wird es in Erlangen eine Demo geben, Stände und eine Kundgebung (organisiert von dem überparteilichen Bündnis)

(Wolfram Seitzinger)